Sozialgericht Leipzig: Arbeitslose können sinnlose Maßnahmen ablehnen

Das Sozialgericht Leipzig hat in einem Rechtsstreit, Aktenzeichen: S 1 AL 251/15, entschieden, dass eine Arbeitslose sinnlose Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit ablehnen kann, ohne dafür sanktioniert zu werden.

Im vorliegenden Fall war die 61-jährige Klägerin zwischen den Jahren 2005 und 2014 ununterbrochen als Buchhalterin angestellt. Betriebsbedingt wurde ihr jedoch gekündigt. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld I bestand noch bis Frühjahr 2017.

Seitens der beklagten Arbeitsagentur Oschatz wurde der Klägerin aufgegeben, eine Kompakt-Maßnahme abzuleisten, in der sie Einblicke in verschiedene Jobs erhalten sollte. Dabei sollte die Klägerin in Holztechnik, Pflegehilfe, Metall, Farbe, Lager sowie Garten- und Landschaftsbau hineinschnuppern. Da die Klägerin die Maßnahme als für sie sinnlos betrachtete, nahm sie an dieser nicht teil und bekam nun seitens der 1. Kammer des Sozialgerichts Leipzig Recht.

 Nach Ansicht der Richter sei es gerichtsbekannt, dass für Buchhalter eine gute Arbeitsmarktlage bestehe. Die von der Beklagten angeordnete Maßnahme sei für die Klägerin nicht zielführend gewesen. Außerdem passe sie überhaupt nicht zum Profil der Klägerin. Daher müsse die Klägerin die Maßnahme auch nicht ableisten.

Durch das Urteil wurde nun erstmalig von einem Sozialgericht entschieden, dass Erwerbslose sich nicht erst gegen etwaige Leistungskürzungen bzw. -sperrungen wehren müssen sondern bereits auch schon Rechtschutz gegen Sinnlos-Maßnahmen beantragen können.

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Quelle: Sozialgericht Leipzig: Arbeitslose können sinnlose Maßnahmen ablehnen

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