Archiv Juni 2018

Arbeit auf Abruf: Wie wird das geregelt?

Immerhin 4,5 Prozent aller Beschäftigten in Deutschland arbeiten auf Abruf. Das geht aus einer Studie des IAB hervor. Vor allem unter Mini-Jobber in Gastronomie und Handel ist diese Arbeitsform weit verbreitet. Welche Vorgaben Arbeitgeber bei diesem flexiblen Mitarbeitereinsatz beachten müssen.

Der Anteil der Beschäftigten, die auf Abruf arbeiten, ist im Vergleich zum Jahr 2015 leicht gesunken, so die Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung (Halle). Allein unter den Mini-Jobbern ist der Anteil jedoch wesentlich höher: Zwölf Prozent von ihnen jobben nur dann, wenn der Chef anruft, weil er Verstärkung im Betrieb benötigt.

Am stärksten verbreitet ist Arbeit auf Abruf in Lebensmittel- und Gastgewerbeberufen, stellte das IAB fest. “Hier dürften vor allem Tourismus-, Hotel- und Gaststättenberufe betroffen sein, in denen plötzliche Schwankungen der Geschäftstätigkeit nicht untypisch sind”, schreiben die Arbeitsmarktforscher in ihrer Studie. Eine größere Rolle spiele diese Form des flexiblen Mitarbeitereinsatzes auch bei Sicherheitsberufen, etwa privaten Sicherheitsdiensten.

Arbeit auf Abruf: nur einseitig flexibel?

Die Arbeitsmarktforscher beurteilten die Arbeit auf Abruf zwiespältig. Sie biete dem Arbeitgeber zwar große Flexibilität. Allerdings werde für die Betroffenen dadurch die Grenze zwischen Arbeit einerseits und Familie und Freizeit andererseits “durchlässiger”. Diese Grenze sei aber wichtig für die Erholung der Beschäftigten.

Die regelmäßige Befragung von 25.000 Beschäftigten, auf der die Studie basiert, habe diese Vermutung bestätigt: Betroffene sehen mit der Arbeit auf Abruf ihre “Lebens- und Arbeitszufriedenheit” beeinträchtigt.

Arbeit auf Abruf ist flexible Teilzeitarbeit

Für Arbeitgeber gibt es konkrete rechtliche Vorgaben: Grundsätzlich ist die sogenannte “Arbeit auf Abruf” eine Form der flexiblen Teilzeitarbeit und gesetzlich in § 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geregelt. Dabei wird die Arbeitszeit nicht auf der Grundlage eines bestimmten Arbeitszeitmodells geleistet, sondern kurzfristig nach dem jeweiligen betrieblichen Bedarf durch den Arbeitgeber eingeteilt. Dieser ist jedoch nicht völlig frei in der Gestaltung, sondern hat die Vorgaben des § 12 TzBfG zu beachten.

So müssen die Vertragsparteien im Arbeitsvertrag ein bestimmtes Arbeitszeitvolumen – quasi eine Untergrenze – vereinbaren. Grundsätzlich ist dabei die zeitliche Bemessungsgrenze frei wählbar. Arbeitgeber und Mitarbeiter können also eine tägliche, wöchentliche oder jährliche Arbeitszeit vereinbaren.

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Quelle: Arbeit auf Abruf: Wie wird das geregelt? | Personal | Haufe

 

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Kommission: Mindestlohn soll in zwei Stufen auf 9,35 Euro steigen

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll zum 1. Januar 2019 von derzeit 8,84 Euro auf 9,19 Euro steigen. Zum 1. Januar 2020 solle eine weitere Erhöhung auf 9,35 Euro folgen, wie die zuständige Kommission in einem am Dienstag in Berlin vorgelegten Beschluss empfiehlt.

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Quelle: Kommission: Mindestlohn soll in zwei Stufen auf 9,35 Euro steigen – FOCUS Online

 

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Vertragsklauseln: Wenn Arbeitnehmer gegen Überstunden klagen können

Bei Überstunden verwenden Arbeitgeber oft verbotene Klauseln im Arbeitsvertrag. Arbeitnehmer sollten genau hinschauen. Der Erfolg einer Klage hängt jedoch von ein paar Umständen ab.

Überstunden gehören in deutschen Unternehmen zur Tagesordnung. So haben 82 Prozent der Befragten einer Xing-Gehaltsumfrage kürzlich angegeben, im vergangenen Jahr mehr gearbeitet zu haben als im Arbeitsvertrag festgehalten. Ganze 19 Prozent der Befragten machten nach eigener Aussage sogar mehr als zehn Überstunden pro Woche.

Besonders in dem Zusammenhang: Nur die Hälfte der Arbeitgeber gleicht die Überstunden auch aus. So schreiben Arbeitgeber in Arbeitsverträge häufig auch Klauseln, welche die wenigsten Arbeitnehmer zunächst anzweifeln und die der unbezahlten Mehrarbeit den Weg ebnen sollen. Doch hier ist Vorsicht geboten.

Klage bei Überstunden

Eine dieser Formulierungen lautet: „Mit der Arbeitsvergütung sind etwaige Überstunden abgegolten.“ Diese oder ähnliche Klauseln sind rechtlich nicht zulässig und somit ungültig, wie das Jura-Fachmagazin Lecturio schreibt. Für Arbeitnehmer sei hier schlichtweg nicht ersichtlich, wie viele Überstunden sie in welchem Zeitraum zu leisten haben, so die Experten.

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Quelle: Vertragsklauseln: Wenn Arbeitnehmer gegen Überstunden klagen können – WELT

 

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Kahlschlag in der Region Stuttgart: 2000 Mitarbeiter von T-Systems bangen um ihre Jobs

Die Tochterfirma der Telekom will in Deutschland jeden dritten Arbeitsplatz abbauen. Davon wären potenziell auch 2000 Mitarbeiter in der Region Stuttgart betroffen.

Niederlassung von T-Systems. Die Telekom-Tochter will in Deutschland jeden dritten Arbeitsplatz abbauen. Foto: ZB
Niederlassung von T-Systems. Die Telekom-Tochter will in Deutschland jeden dritten Arbeitsplatz abbauen. Foto: ZB

Leinfelden/Stuttgart – Die Gewerkschaft Verdi hat ihren Ton gegenüber T-Systems wegen des geplanten Stellenabbaus verschärft. „Die Maßnahmen sind unverantwortlich und gefährden das gesamte Geschäft der T-Systems“, sagte der IT-Bundesfachgruppenleiter, Michael Jäkel. „Das neue T-Systems-Management ist offensichtlich nicht in der Lage oder nicht willens, tragfähige und ausgewogene Lösungen zu finden.“

T-Systems hatte Ende vergangener Woche angekündigt, allein in Deutschland binnen drei Jahren 6000 der 18 000 Stellen abzubauen, also jeden dritten Arbeitsplatz. Weltweit sollen sogar 10 000 von 37 000 Stellen entfallen. Die Telekom-Tochter bietet für Großunternehmen aus fast allen Branchen IT-Dienstleistungen an. Im Südwesten arbeiten laut Verdi 2600 Menschen an zehn Standorten. Mit knapp 2000 Beschäftigten arbeitet das Gros in der Region Stuttgart – 1700 sind es in Leinfelden und 260 in Stuttgart. Weitere Standorte befinden sich in Karlsruhe (200 Mitarbeiter) sowie in Göppingen, Mannheim, Weingarten und Ulm, wo es im Schnitt 60 bis 80 Beschäftigte gebe, so Verdi. Der Rest der Beschäftigten arbeite in Freiburg, Offenburg und Schwäbisch-Hall.

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Quelle: Kahlschlag in der Region Stuttgart: 2000 Mitarbeiter von T-Systems bangen um ihre Jobs – Wirtschaft – Stuttgarter Zeitung

 

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In Berlin gibt es nun Abitur und Ausbildung gleichzeitig – Berlin – Aktuelle Nachrichten – Berliner Morgenpost

Lange Ferien sind da nicht mehr drin, dafür steigen die Karrierechancen: Im Herbst startet ein neuer vierjähriger Bildungsgang in Berlin. Interessierte Schüler mit mittlerem Schulabschluss können künftig eine Ausbildung absolvieren und sich gleichzeitig auf das Abitur vorbereiten. Wer sich für das neue Berufsabitur entscheidet, dem zahlen die Unternehmen monatlich zwischen 448 Euro und 775 Euro, je nach Ausbildungsjahr und Vertrag.

Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) warb am Mittwoch zusammen mit Vertretern aus der Wirtschaft für das Projekt, das es zu DDR-Zeiten schon einmal gab: Die Berufsausbildung mit Abitur war einst keine Seltenheit. Das Berufsabitur wird inzwischen in Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen angeboten. Allerdings führt es nicht in jedem Fall zum uneingeschränkten Zugang zu Universitäten, wie es jetzt in Berlin geplant ist. „Wir wollen den Ausbildungsgang nach der Sommerpause zunächst für angehende Hotelfachleute an der Brillat-Savarin-Schule in Pankow und für Sanitär-Heizungs-Klimatechniker an der Max-Taut-Schule in Lichtenberg starten“, kündigte die Senatorin an.

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Quelle: In Berlin gibt es nun Abitur und Ausbildung gleichzeitig – Berlin – Aktuelle Nachrichten – Berliner Morgenpost

 

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Fördert die Zeitarbeit den Menschenhandel in der Alten- und Krankenpflege?

Immer öfter sieht man Stellenangebote aus der Zeitarbeit, die für die weitere Entwicklung in diesem Betätigungsfeld nicht zuträglich sind.

Wie Sie aus der nachfolgenden Stellenanzeige erkennen können, werden hier nicht nur sehr hohe Stundenlöhne, sondern zusätzlich noch Wechselprämien und ein Empfehlungsbonus angeboten.

Nun zuerst zum Text der Stellenanzeige:

………………………………

Wir suchen Fachkräfte (auch ohne Examen), die ihre Arbeit mit Herzblut und Leidenschaft ausüben. Die Bereitschaft zu Fort- und Weiterbildungen im Pflegebereich sollte daher genauso selbstverständlich sein, wie Zuverlässigkeit, eine hohe Sozialkompetenz sowie Empathie- & Teamfähigkeit.

– Was wir Ihnen bieten –

  • einen unbefristeten Arbeitsvertrag nach IGZ
  • übertarifliche Bezahlung bis zu 20,-€/h
  • Wechselprämie bis 6.000,-€
  • Urlaubs- & Weihnachtsgeld
  • Fahrkostenzuschüsse und anteilige KFZ-Finanzierung
  • Firmenwagen auch für die private Nutzung
  • Weiterempfehlungsbonus bis zu 1.000,-€
  • weitere Zulagen
  • fachliche Fort- & Weiterbildung
  • teamunabhängige Urlaubsplanung

…………………………….

Betrachten wir zuerst einmal, was hier passiert. Man zielt darauf ab, durch hohe Wechselprämien und weitere Zulagen, Mitarbeiter aus einem Unternehmen abzuwerben, welches durch den Weggang der Mitarbeiter geschwächt wird. Ein anderes Unternehmen aus der Altenpflege stellt diesen Mitarbeiter ein und muss die zusätzlichen (überzogenen?) Kosten decken. Am Ende bleiben aber die Kosten bei der Pflegekasse oder zumindest den zu pflegenden Personen hängen und Beitragserhöhungen in der Rentenversicherung werden mit Sicherheit nicht ausbleiben.

Diejenigen, die jetzt die Pflege durch Beitragszahlungen finanzieren, werden später wahrscheinlich selbst kaum in der Lage sein, für ihre eigene Alterssicherung aufzukommen.

Kurzfristig betrachtet, kann die Vermittlungsagentur sicherlich gut Geld verdienen und auch für die wechselwillige Arbeitskraft zahlt sich der Handel aus.

Mittelfristig sehe ich die Gefahr, dass ein durch eine Wechselprämie gefundene Person nach einem Zeitraum von 1 oder 2 Jahren wieder damit rechnet, von einem anderen Unternehmen abgeworben zu werden, um nochmals eine beträchtliche Prämie zu erhalten.

Die Grundidee höhere Löhne zu zahlen und die Arbeitsbedingungen angenehmer zu gestalten, ist vollkommen richtig. Dafür können die Institutionen in der Altenpflege selbst sorgen. Zur Not – für die Uneinsichtigen – mit gesetzlichen Zwang.

Wie denken Sie über dieses Thema?

 

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Fachkräftemangel als Chance: Immer mehr Flüchtlinge haben Arbeit

Fachkräftemangel und unbesetzte Stellen – davon ist in vielen Branchen in NRW die Rede. Eine Lösung für das Problem könnte sein, Flüchtlinge einzustellen. Genau dazu gehen inzwischen immer mehr Arbeitgeber über.

Im Jahr 2017 haben nach Angaben der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit insgesamt 22.041 Menschen mit Fluchthintergrund in NRW eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. Weitere 3.388 Flüchtlinge haben eine Ausbildung begonnen.

Viele absolvierten einen Deutschkurs

Internationale Förderklasse für Flüchtlinge in Recklinghausen

Damit lag die Zahl der Integrationen am ersten Arbeitsmarkt fast doppelt so hoch wie im Jahr zuvor“, sagte ein Sprecher der Arbeitsagentur am Dienstag (26.06.2018) auf WDR-Anfrage. Hintergrund seien in der Regel die abgeschlossenen Deutschkurse. Dort lernen die Menschen so gut Deutsch sprechen, dass sie Hinweise, Anweisungen und Aufträge verstehen können – die Grundvoraussetzungen für ein Arbeitsverhältnis.

Oft finden laut Arbeitsagentur die Menschen zunächst eine einfache Tätigkeit. So hätten 59 Prozent der geflüchteten Menschen, die eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufgenommen haben, eine Stelle für An- oder Ungelernte angetreten.

Zahlreiche Flüchtlinge waren arbeitslos gemeldet

Besonders häufig fanden die Frauen und Männer eine Arbeit im Bereich Logistik und Lager, die Flüchtlinge kamen auch im Lebensmittelherstellungssektor unter oder fanden eine Tätigkeit in Metallbau- und -verarbeitung. Bedarf bestand auch in Reinigungsberufen, dem Hotel- und Gaststättengewerbe sowie in Verkaufsberufen.

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Quelle: Fachkräftemangel als Chance: Immer mehr Flüchtlinge in NRW haben Arbeit – Landespolitik – Nachrichten – WDR

 

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Deutsche Bahn will Bewerbungsschreiben nach und nach abschaffen

Die Deutsche Bahn will bei angehenden Azubis künftig auf das Bewerbungsschreiben verzichten. Ab Herbst soll es möglich sein, über eine Online-Plattform nur noch Lebenslauf und Zeugnisse einzureichen. „Wir wollen es den Bewerbern so einfach wie möglich machen“, sagte Personalerin Carola Hennemann. Der Konzern will dieses Jahr rund 19 000 Mitarbeiter einstellen, darunter 3600 Auszubildende.

In den nächsten Jahren gehen bei der Bahn Tausende Mitarbeiter in Rente. Etwa die Hälfte der Belegschaft wird den Konzern in den kommenden zehn Jahren aus Altersgründen verlassen, wie das Unternehmen erklärt. Neben IT-Experten oder Ingenieuren sucht die Bahn auch Leute, die Lokführer oder Fahrdienstleiter werden wollen.

„Für Schüler ist so ein Motivationsschreiben schon schwierig“, sagte Hennemann, die die Personalgewinnung in Baden-Württemberg leitet und bundesweit für die Einstellung von Ingenieuren zuständig ist. „Auch andere sind froh, wenn sie nicht so viel schreiben müssen. Wir prüfen die Motivation der Bewerber sowieso nochmal in einem Gespräch ab.“

Berlin -Die Deutsche Bahn will bei angehenden Azubis künftig auf das Bewerbungsschreiben verzichten. Ab Herbst soll es möglich sein, über eine Online-Plattform nur noch Lebenslauf und Zeugnisse einzureichen. „Wir wollen es den Bewerbern so einfach wie möglich machen“, sagte Personalerin Carola Hennemann. Der Konzern will dieses Jahr rund 19 000 Mitarbeiter einstellen, darunter 3600 Auszubildende.In den nächsten Jahren gehen bei der Bahn Tausende Mitarbeiter in Rente. Etwa die Hälfte der Belegschaft

 

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Quelle: Deutsche Bahn will Bewerbungsschreiben nach und nach abschaffen | Berliner Zeitung

 

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Der große Bluff: Coaching Top Siegel von Focus und XING sorgt für Unruhe

Der Hamburger Motivationstrainer Steve Kroeger hat mit einem Facebook-Post seit Dienstagabend große Aufmerksamkeit auf ein erstaunliches Angebot gelenkt. Kroeger veröffentlichte einen Brief der Focus Magazin Verlag GmbH, einer Tochterfirma des Burda-Verlags, in dem ihm folgendes Angebot unterbreitet wurde:

“Zum Preis von 5000 Euro (zzgl. MwSt.)” könne er das “hochwertige Focus-Siegel” erwerben, das ihn als “Top Coach 2016” ausweist und damit “Ihrer Außenkommunikation, z.B. Ihrem Briefpapier oder Ihren Werbeunterlagen den perfekten Schliff” verleiht.

Als Verkaufsargument wird das “Vertrauen von Millionen Menschen in die Kompetenz der Marke Focus” angeführt. In dem Brief heißt es zwar, “die aktuelle Erhebung aus Focus und Xing Coaches belegt eindrucksvoll: Sie zählen zu Deutschlands besten Coaches”; Details zur Erhebung gehen daraus aber keine hervor.

Ein journalistisch anmutendes Qualitätssiegel gegen Geld?

Quelle: Coaching Top Siegel von Focus und XING sorgt für Unruhe – QRC

 

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Arbeitsagentur/JobCenter: Muss der Arbeitgeber Auskunft erteilen?

Frei nach dem Motto „Wer nicht wagt, der nicht gewinnt“ fragen JobCenter oder die Bundesagentur für Arbeit gerne mal bei Arbeitgebern an und wollen Informationen haben – und zwar sowohl über Angestellte als auch über solche, die es vielleicht gern werden würden. Die spannende Frage dabei lautet aber: Muss der Arbeitgeber dem JobCenter jegliche gewünschte Auskunft erteilen?

Die Sicht der Leistungsträger

Das JobCenter und die Bundesagentur für Arbeit sind Leistungsträger im Sinne des § 12 SGB I nach den §§ 18 ff. SGB I. Selbstverständlich haben diese ein Interesse daran, möglichst viele Informationen über die Leistungsbezieher zu bekommen. Schließlich erhalten letztere Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld I oder II und wer was will, der muss auch etwas geben.

Meistens kann es aber für die Leistungsträger einfacher sein, die gewünschten Informationen nicht vom Leistungsempfänger selbst zu erhalten, sondern sich hierfür an die Unternehmen zu wenden. Denn oftmals sind diese Informationsfreudiger als die Leistungsempfänger.

Die Sicht der Unternehmen

Wenn Anfragen der Leistungsträger kommen, ob sich eine bestimmte Person bei Ihnen beworben hat oder eine andere Person bei Ihnen beschäftigt ist und wenn ja, wie viel Geld diese bekommt, werden diese meist artig beantwortet. Schließlich sind die Leistungsträger irgendwie ja auch Behörden. Und sicherlich ist man zur Auskunftserteilung auch verpflichtet, denn sonst würden „die“ ja auch gar nicht erst fragen.

Die Sicht des Gesetzes

Aus datenschutzrechtlicher Sicht handelt es sich bei der Auskunftserteilung durch ein Unternehmen an die Leistungsträger um eine Datenweitergabe. Denn immerhin werden personenbezogene Daten – nämlich die Info, ob sich jemand beworben hat oder nicht – von einer Stelle (dem Unternehmen) an eine andere Stelle (den Leistungsträger) weitergeben. Diese bedarf stets einer Rechtsgrundlage, § 4 Abs. 1 BDSG.

Gibt es keine solche Rechtsgrundlage und erfolgt dennoch eine Datenweitergabe, so kann dies eine Ordnungswidrigkeit nach § 43 Abs. 2 Nr. 2BDSG darstellen. Diese kann wiederum eine Geldbuße von bis zu 300.000 € nach sich ziehen.

Quelle: JobCenter: Muss der Arbeitgeber Auskunft erteilen?

 

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Bamf muss offenbar mehrere hundert erfahrene Mitarbeiter entlassen , während sich jährlich ca. 100 TSD. Überstunden aufstauen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf ) muss nach “Bild”-Informationen mehrere hundert befristet eingestellte Mitarbeiter ersetzen, obwohl sie benötigt werden.

Sie könnten wegen des Verbots von Kettenverträgen nicht erneut auf befristeten Stellen eingesetzt werden, berichtet das Blatt (Donnerstag) unter Berufung auf ein Schreiben der Bamf-Präsidentin Jutta Cordt vom 22. Mai. Demnach stehen dem Amt nur 1937 Stellen für eine dauerhafte Besetzung zur Verfügung.

Bamf hat großen Bedarf

“Eine Entfristung aller rund 3200 befristeten Mitarbeiter” sei angesichts der Haushaltsvorgaben leider nicht möglich gewesen, zitiert die “Bild”-Zeitung aus dem Schreiben. Weil die Gesetzeslage Kettenverträge für sachgrundlos befristete Mitarbeiter verbiete, würden nun neue befristete Stellen ausgeschrieben.

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Quelle: Bamf muss offenbar erfahrene Mitarbeiter entlassen – Politik – Hamburger Abendblatt

 

 

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Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers

Immer wieder fordern Erben die Auszahlung von Urlaubstagen vom Arbeitgeber. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist hier bislang eindeutig gewesen. Nach deutschem Recht geht ein Urlaubsanspruch mit dem Tod des Arbeitnehmers unter und kann sich nicht in einen Abgeltungsanspruch i.S.v. § 7 Abs. 4 BUrlG umwandeln (BAG, Urteil vom 12.03.2013, 9 AZR 532/11). Somit kann er auch nicht Teil der Erbmasse werden. Lediglich die Vererbbarkeit eines bereits entstandenen Urlaubsabgeltungsanspruch eines Arbeitnehmers, bestätigte das BAG bisher. (BAG, Urteil vom 22.09.2015, 9 AZR 170/14).

Vererbbarkeit von Urlaubsansprüchen: EuGH soll Klarheit schaffen

Zwar entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg bereits 2014 (Urteil vom 12. Juni 2014, Az. C-118/13, Fall Bollacke), dass einzelstaatlichen Rechtsvorschriften, wonach der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub ohne Begründung eines Abgeltungsanspruchs für nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub untergeht, wenn das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers endet, Art. 7 der EU-Richtlinie 2003/88 entgegensteht. Für das Bundesarbeitsgericht blieben jedoch weiterhin Fragen offen, weshalb es erneut zwei ähnlich gelagerte Fälle dem EuGH zur Klärung vorlegte. Der Generalanwalt hat hier nun seine Schlussanträge gehalten und dabei auch auf den Bollacke-Fall verwiesen.

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Quelle: Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers | Personal | Haufe

 

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Urlaubsverfall: Muss Urlaub auch ohne Antrag gewährt werden?

Bis vor wenigen Jahren schien es selbstverständlich, dass Arbeitnehmer ihren Urlaubsantrag einreichen müssen, damit der Urlaub zum Jahresende nicht verfällt. Als Grundlage hierfür wird prinzipiell § 7 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) herangezogen, wenn keine Gründe dafür vorliegen, weshalb der Urlaub in das folgende Jahr zu übertragen ist (Lesen Sie Grundsätzliches dazu, wann der Urlaub auf das nächste Jahr zu übertragen ist und wann er verfällt).

Urlaubsrecht: Antrag des Arbeitnehmers oder Verpflichtung des Arbeitgebers

Aufgrund einiger Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur konformen Auslegung der Urlaubsrichtlinie (Richtlinie 2003/88/EG) gab es zuletzt jedoch auch einige von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) abweichende Urteile, beispielsweise des LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 12. Juni 2014, Az. 21 Sa 221/14), des LAG München (Urteil vom 06.05.2015, Az.: 8 Sa 982/14) oder des LAG Köln (Urteil vom 22.04.2016, Az.: 4 Sa 1095/15). Dabei vertreten die Instanzgerichte die Auffassung, der Arbeitgeber stehe in der Pflicht, seinen Arbeitnehmern auch ohne Antrag den Urlaub zu gewähren. Die Folge: Der Urlaub kann auch ohne Urlaubsantrag – in Form eines Schadenersatz- oder Abgeltungsanspruchs – über mehrere Jahre erhalten bleiben.

Das hat dazu geführt, dass das BAG vom EuGH geklärt wissen wollte, ob ein Arbeitgeber verpflichtet ist, Urlaub auch ohne Antrag oder Wunsch des Arbeitnehmers im Urlaubsjahr zu gewähren und ihn somit dem Arbeitnehmer aufzuzwingen. Das deutsche Urlaubsrecht sehe laut BAG eine solche Pflicht nicht vor. Die Frage war nun, ob das Europarecht dieser Praxis entgegensteht. Nun hat der Generalanwalt Yves Bot seine Stellungnahme zu dieser Frage vorgelegt.

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Quelle: Urlaubsverfall: Muss Urlaub auch ohne Antrag gewährt werden? | Personal | Haufe

 

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Missstände im Bremer Gastgewerbe

Die Arbeitnehmerkammer Bremen hat sich mit dem Gastgewerbe im Bundesland beschäftigt. In einer Branchenanalyse hat sich die Wirtschaftsreferentin Marion Salot die Arbeitsbedingungen angesehen. Ihr Fazit ist eindeutig: “Sie sind problematisch.” Dabei wächst die Zahl der Menschen, die in Bremer Hotels, Restaurants und Cafés im Einsatz sind. Im Jahr 2016 waren es mehr als 23.000. Doch die Beschäftigungsstrukturen sind Salot zufolge ungünstig: Vor allem sei der Anteil an Minijobs und Teilzeit gestiegen. Fast die Hälfte der Mitarbeiter ist geringfügig angestellt. Die Zahl der Vollzeitstellen ist rückläufig – vor allem in der Gastronomie, wo mehr als jeder Zweite Minijobber ist. Selbst wer Vollzeit arbeite, bekomme oft einen Niedriglohn.

Die Arbeitszeiten seien ebenfalls schwierig. „Wenn die Leute bei uns aus dem Service sich freinehmen, dann müssen sie selbst an ihrem freien Tag noch anrufen und fragen, ob sie auch wirklich frei haben. Die haben immer nur auf Abruf frei“, berichtete eine Küchenhilfe eines gehobenen Restaurants in Bremen Salot. Insgesamt zwölf Beschäftigte der Branche interviewte die Referentin für Wirtschaftspolitik. Grundlage für die Analyse ist zudem eine repräsentative Umfrage. Viele könnten sich demnach nicht vorstellen, sagt Salot, bis zur Rente im Job zu bleiben. “Altersarmut ist in der Branche programmiert.”

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Quelle: Missstände im Bremer Gastgewerbe – Wirtschaft in Bremen: Aktuelle Nachrichten – WESER-KURIER

 

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Porsche: Neuwagen sollen ab sofort nicht mehr in Europa verkauft werden – FOCUS Online

Porsche soll den Verkauf sämtlicher Neuwagen laut einem Medienbericht ab sofort eingestellt haben. Hintergrund sei die Umstellung auf die neuen Abgasmesszyklen WLTP und RDE. Der Hersteller betont, es gebe keinen Verkaufsstopp.

Das berichtet die “FAZ”. Die neuen Vorschriften gelten stufenweise von September diesen Jahres an. Der Bestellstopp gilt demnach nur für Europa, ausländische Märkte wie Nordamerika oder Asien würden unverändert beliefert. Seine Dieselmotoren hatte Porsche wegen der Abgasaffäre bereits im Februar aus dem Programm genommen.

Konfigurationsstopp auch für Hybrid-Modelle

Offenbar hat Porsche die zur Einhaltung der neuen EU-Grenzwerte notwendigen technischen Maßnahmen unterschätzt. Benzinmotoren können die Grenzwerte in der Regel in Zukunft nur erfüllen, wenn sie mit

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Quelle: Porsche: Neuwagen sollen ab sofort nicht mehr in Europa verkauft werden – FOCUS Online

 

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Erfolgreiche Integration – Immer mehr Flüchtlinge finden einen Job

Angesichts der Affäre bei der Migrationsbehörde BAMF dreht sich die Flüchtlingsdebatte derzeit vor allem um zu Unrecht erteilte Asylbescheide und den Kontrollverlust des Staates. Weniger im Mittelpunkt stehen jene Flüchtlinge, die bleiben dürfen. Und da gibt es durchaus Erfolge – etwa bei der Integration in den Arbeitsmarkt.

So haben nach Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 216.000 Menschen aus den acht Hauptasylländern inzwischen einen sozialversicherungspflichtigen Job – 60 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Flüchtlinge stagniert seit Anfang 2017, von kleineren Schwankungen abgesehen, bei rund 180.000. Das liegt daran, dass weniger Flüchtlinge kommen und sich viele nach wie vor in Integrationskursen befinden, aber auch an der gestiegenen Erwerbstätigkeit.

„Die Befürchtung, da kommen eine Million Arbeitslose auf uns zu, hat sich nicht bewahrheitet“, sagt Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Die Nürnberger Forscher gehen davon aus, dass der Flüchtlingszuzug 2018 keinen Effekt auf die Arbeitslosenquote hat, aber die Zahl der Erwerbstätigen um rund 100.000 erhöhen wird.

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http://www.handelsblatt.com/arbeitsmarkt-erfolgreiche-integration-immer-mehr-fluechtlinge-finden-einen-job/22611910.html?utm_source=www.humanresourcesmanager.de_newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=20180529-ps-hrm-8398&utm_content=3193407&ticket=ST-863090-d5nwg39Lch2Sc4QBnEex-ap1

 

 

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Sozialversicherung bei Ein-Euro-Jobs

Seit Einführung der Regelungen zum Arbeitslosengeld II (Harz IV) sind Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung bekannt. Es handelt sich um Maßnahmen für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können. Die Idee ist nicht neu, denn es gab auch früher im Bereich der Sozialhilfe eine vergleichbare Regelung. Das Angebot an Arbeitsgelegenheiten ist bunt. Typische Arbeitgeberpflichten ergeben sich für die Anbieter solcher Tätigkeiten aber nicht.Was sind Arbeitsgelegenheiten?Arbei

Quelle: Sozialversicherung bei Ein-Euro-Jobs | Personal | Haufe

 

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EU-Entsenderichtlinie: Die Reform im Überblick

Ob bei Speditionen, in Gaststätten oder in der Pflege: Nicht selten arbeiten Arbeitnehmer aus östlichen EU-Staaten befristet als Entsandte aus ihren Heimatländern, zum Beispiel in Deutschland. Für deutsche Unternehmen erledigen sie preiswert Aufträge und für ihre Heimatländer sind sie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.Da Löhne und Sozialstandards in den einzelnen EU-Ländern jedoch sehr unterschiedlich sind, werden bei diesen Entsendungen häufig Tarif- und Sozialstandards im Aufnahmestaat unterschritten. D

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Quelle: EU-Entsenderichtlinie: Die Reform im Überblick | Personal | Haufe

 

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Aufatmen bei Opel: Personalabbau so gut wie abgeschlossen

Das Zittern um die Arbeitsplätze bei Opel hat ein Ende. Am Tag nach der Einigung zwischen Unternehmen und Betriebsrat zeigten sich die Verhandlungspartner, die Belegschaft und die Politik erleichtert, dass bei dem Autobauer bis Mitte 2023 niemand mehr fürchten muss, betriebsbedingt entlassen zu werden. Der vom neuen Opel-Mutterkonzern PSA angeschobene Personalabbau in den deutschen Standorten soll auf 3700 Menschen begrenzt bleiben, die das Unternehmen ausschließlich freiwillig über verschiedene Programme v

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Quelle: Aufatmen bei Opel: Personalabbau so gut wie abgeschlossen

 

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Bundeskanzlerin Merkel könnte Recht behalten mit ihrem Satz “Wir schaffen das”. Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt zumindest macht Fortschritte. Jeder Vierte hat mittlerweile einen Job.

Von den seit 2015 aus Kriegs- und Krisenländern nach Deutschland gekommenen Flüchtlingen hat einem Bericht zufolge jeder vierte inzwischen Arbeit gefunden. Rund jeder Fünfte sei sozialversicherungspflichtig beschäftigt, schreibt die “Rheinische Post” unter Berufung auf das zur Bundesagentur für Arbeit gehörende Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). “Wenn sich der Beschäftigungszuwachs so fortsetzt, hat nach fünf Jahren die Hälfte der Zuwanderer eine Arbeit”, sagte Herbert Brücker, Leiter des IAB-Forschungsbereichs Migration. Nach seinen Schätzungen dürften bis Jahresende monatlich 8500 bis 10.000 weitere Flüchtlinge einen Job finden.

Am häufigsten schafften es Pakistaner, eine Anstellung in Deutschland zu finden, wie eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit zeige, schreibt das Blatt weiter. Im Februar 2018 hätten etwa 40 Prozent der pakistanischen Zuwanderer eine Arbeit gehabt. Auch bei Migranten aus Nigeria und dem Iran sei die Quote hoch. Von den Flüchtlingen aus Syrien, die die meisten Asylanträge stellten, habe es jeder Fünfte auf den Arbeitsmarkt geschafft.

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http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/jeder-vierte-fluechtling-hat-inzwischen-einen-job-a-1210441.html?utm_source=www.humanresourcesmanager.de_newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=20180531-ps-hrm-8472&utm_content=3193407

 

 

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